Ortsgemeinderat – 08.04.2014

Der Kreuzungsbereich wird von Juli – Oktober komplett saniert! Da der komplette Bodenaufbau erneuert werden muss, ist eine Vollsperrung in alle Richtungen leider unvermeidlich. Bei den Bauarbeiten wird der Straßenbelag inkl. Regenrinne der Lindenstrasse inkl. Einmündung Gartenstrasse sowie der Kirchstrasse bis Einmündung des Fußwegs aus dem Horst ebenfalls erneuert. In den Kurvenbereichen der Kreuzung werden ca. 10-15 cm hohe Bordsteine eingebaut. Die Bushaltestelle wird ebenfalls mit 16 cm hohen Bordsteinen abgegrenzt. Während den Bauarbeiten erfolgt die Umleitung über die Waldstrasse und den Feigenberg. Bereits in Hayna, Herxheim, Rheinzabern und am Kandler-Kreisel werden Hinweis-Schilder bzgl. der gesperrten Ortsdurchfahrt aufgestellt.

Nachdem Kandel und Herxheimweyher am Pilotversuch mit Tempo 30 teilnehmen wird sich auch die OG die Einrichtung einer temporären 30iger Zone sowie eines Nachtfahrverbots für LKW beantragen.

Der Forsthaushalt 2014 mit einem leichten Gewinn wurde vorgestellt und zugestimmt.

Die Windkraftanlagen befinden sich im Genehmigungsverfahren bei der Kreisverwaltung

Die Sitzbänke auf Spielplätzen und Wegen werden nach dem 1. Mai aufgestellt.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet  am 6. Mai statt.

Gemeinderatswahlen am 25. Mai

Für die Gemeinderatswahlen sind in diesem Jahr 6 Parteien zugelassen: SPD, CDU, FWG, Wählergruppe Müller, UWG, FDP. In Summe sind 20 Gemeinderats-Mitglieder zu wählen.

Bei der Bürgermeisterwahl ist die Auswahl eher klein. Da nur Karlheinz Henigin zur Wiederwahl steht kann man sich hier nur für Ja oder Nein entscheiden.

Aktion Saubere Landschaft

Die Aktion saubere Landschaft findet am 8. März statt. Treffpunkt ist um 9:00 Uhr am Häckselplatz. Die Bevölkerung ist eingeladen, gemeinsam für eine saubere Umwelt zu sorgen. Für Verpflegung sorgt die Ortsgemeinde!

Ortsgemeinderat – 11.02.2014

In die Sitzung des Ortsgemeinderats am 11.02. wurden u.a. folgende Entscheidungen getroffen:

  • Prüfung ob die Gehwege an stark befahrenen Straßen (u.a. Kirchstrasse) für den Radverkehr freigegeben werden kann.
  • Haushaltsplan 2014 und Investitionsprogramm 2014-17 wurden bestätigt. Die Gemeinde steht grundsätzlich gut da. Die Abgaben an den Kreis und die VG lassen nur sehr wenig Spielraum zu. Für die nächsten 25 Jahre beteiligt sich die Gemeinde jährlich mit 75.000 € an der Kosten für den Ausbau der IGS Rheinzabern.

 

Der Bürgermeister informierte desweiteren, dass

  • die Beleuchtung im Schulhofdurchgang nun installiert sei
  • ca. 100 Tüten pro Woche aus den Hundetoiletten genommen werden, allerdings nur ca. 10 volle Tüten zurück kommen. Wo die anderen Tüten bleiben wird sich u.a. am Tag der Umwelt zeigen :-)

Update

Das VHS Programm Q1 2014 und der Veranstaltungskalender 2014 wurden aktualisiert.